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Archiv für den Monat Januar 2014

Macht zur Gewohnheit

wenn auch (verspätet) aus aktuellem Anlaß – kein aktuelles, sondern ständiges Thema

Verteidigungsministerin kündigt Privatisierung der Bundeswehr an
In ihrer Bundestagsrede kündigte die neue Verteidigungsministerin an, den "global agierenden Konzern" zum "attraktivsten Arbeitgeber" Deutschlands zu machen. V.A. familienfreundlicher soll die Bundeswehr werden.
Die desolate Finanzlage mache eine Privatisierung von Schlüsselpositionen der BW allerdings unumgänglich. Dank guter Erfahrungen in ganz ähnlichen Bereichen lägen die Vorteile dieses zukunftsweisendes Schrittes auf der Hand.
Es dürfe, wie auch im Bereich Production & Development, keine roten Tücher geben. Den Herausforderungen der Zeit bla bla bla Fortschritt bla bla bla globale Wettbewerbsfähigkeit bla bla bla Arbeitsplätze bla bla bla alternativlos bla bla bla...

ok, mal ehrlich – wen würde so eine Meldung noch ernsthaft wundern/schockieren/vom Hocker hauen/auf die Straße treiben…?
Daß man im Justizvollzug – ebenso ein Kernbereich des Staats – bereits auf dem Weg Richtung Privatisierung ist, stößt ja auch nicht grad auf großen Widerstand; geschweige denn aus Mitte der Gesellschaft…

Noch wenige Jahre nach Kosovo hab ich Leute, die den Einsatz als „kalkulierten ‚Dammbruch'“ bezeichneten, eher für leicht paranoide VTler gehalten. Im Nachhinein betrachtet…
„KZs“ im Kosovo[1], unsere „besondere Verantwortung“ wurde von „Nie wieder Krieg!“ zu „R2P“; zwischendurch der erste Bündnisfall, wg. einem Terroranschlag (sowas gab’s zum letzten mal, wann… dem 1. Weltkrieg…?); im Irak war D wenigstens „offiziell“[2] nicht dabei – dafür 2011 schon soweit, fast einen Minister zu schassen[3] weil der sich wagte einen Krieg nicht vorbehaltlos abzusegnen; der „BW im Innern“ wurde auch offiziell der Weg frei gemacht; und kein Ende in Sicht…

In nicht mal 20 Jahren ging’s von Nie wieder Krieg zur Weltpolizei. Würde man GG/ den Auftrag als Verteidigungs-Armee nur halbwegs ernst nehmen, könnte man die BW konsequenterweise auch gleich abschaffen – zur Landesverteidigung ist sie eh kaum noch in der Lage.

(mehr …)

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wer solche Freunde hat … ?

aufgrund der vielen, vielen Zurufe meiner zahllosen Fans – hiermit eine kurze Unterbrechung meines Winterschlafs1.

„Seine Freunde sucht man sich aus, …“

…wie ging das gleich weiter? Und gilt das auch für Syrer?
Die „Freunde Syriens“ vertreten bei Genf II Maximalforderung: „Assad muß weg“. Natürlich können Maximalforderungen auch reine Verhandlungstaktik sein… erfahrungsgemäß ist man bei dieser aber geblieben. Sollte das auch diesmal der Fall sein, ist fraglich wieviel Sinn Genf II überhaupt macht.
Die „Freunde Syriens“ wurden 2012 von „arabischen & europäischen ‚Partnern'“ unter „Schirmherrschaft“ Sarcozys gegründet und bestehen – neben dem „Syrischen Nationalrat“ – im Kern aus den Außenministern versch. Staaten, London 11 genannt: Ägypten, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Jordanien, Katar, Saudi-Arabien, Türkei, USA, und den Vereingten Arabischen Emiraten.
Also eine sehr einseitige Freundschaft – zahlreiche dieser Staaten haben die Rebellen mit Geld & Waffen unterstützt, bzw tun es noch; die Intentionen des Initiators sprechen auch für sich.

Immerhin werden die „Freunde Syriens“ in den dt. ÖR-Medien inzwischen nur noch als „sogenannte“ bezeichnet, die auch sonst weit zurückgerudert sind…
betr. Giftgas werden die Verwicklungen der Rebellen zwar immer noch bestmöglich verschwiegen & Assad überwiegend als überführter Täter präsentiert; auch über Rußlands Anteil erfährt man weiter nur die halbe Wahrheit – aber so viel Zurückrudern, wie man sich vorher ins Zeug gelegt hat, geht wohl kaum.
Die Entwicklung war vielleicht nur logisch – nachdem die NATO-Propaganda immer simpler, während die der aus dem Ausland unterstützten / gleich angereisten Kämpfer immer extremer wurde; und die USA sich mit ihrem ungedeckten Zug betr. Assads C-Arsenal schließlich selbst in Schach setzten… u.A. wurden die zahlreichen Extremisten unter den Rebellen zuletzt wohl auch dem Westen selbst etwas unheimlich.

Nebenbei hat sich auch die gesamte ‚geostrategische‘ Lage ein gutes Stück verändert: die USA haben erstmals ein militärisches Abkommen mit dem Iran geschlossen, zur Bekämpfung Al-Qaidas – was sich u.A. natürlich auch auf Syrien auswirken dürfte. Nachdem die USA erst im Dezember ein Veto gg eine Teilnahme Irans bei Genf II eingelegt hatten, befürworten sie diese nun sogar – unter Bedingung daß der Iran bestätigt, strikt im Rahmen der Ziele teilzunehmen, „die der Durchführung von Genf 2 zu Grunde liegen“ – was immer das auch heißen mag… (gibst du mir, geb ich dir…?)

Fest steht wohl nur – die Syrer selbst werden (mal wieder) die letzten sein, die eine Rolle spielen. Nicht nur Familie – auch „Freunde“ kann man sich nicht immer aussuchen.

mehr zum Thema:
Frankfurter Rundschau

PS – natürlich ist meine Perspektive als nicht-arabisch-sprechender Außenstehender auch nur laienhaft & ich distanziere mich von diesen Assad-Jubelpersern. Zumindest in meinem Bekanntenkreis ziehen die meisten aus der Region Assad dieser „Revolution“ vor, ich bin aber sehr an weiteren Meinungen interessiert. Falls sich von meinen durchschnittlich 2½ Lesern also jmd mit Einblick in / aus der Region hierhin verirrt, bin ich für jeden Beitrag zum Thema Syrien dankbar.


[1]Warum Winterschlaf…? Ideen hatte ich zwar – alles scheiterte aber schon im Ansatz an Zeitmangel (umso mehr ist mir ein Rätsel, wie manche es trotz Arbeitsplatz schaffen, Texte wie am Fließband zu tippen…). Die üblichen „Leitartikel“-Blog-Posts sind eigtl nicht meine Sache, mir fehlt auch das Talent mal so eben Texte aus dem Handgelenk zu schreiben…
für mich jedenfalls ein Grund mehr, mich mit Fug & Recht nicht als Blogger zu bezeichnen.