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Fracking

Während die Medien in letzter Zeit am laufenden Band mehr als genug Spektakuläres zu bieten haben – von Syrien zum Maidan; vom Maidan zur Krim-Krise; Separatisten i.d. Ukraine, „IS“ im Irak und Ebola überall – hat sich das Thema Fracking geschickt um den Fokus der Aufmerksamkeit herum- & in die Parlamente hinein geschlichen…

Sigmar Gabriel vom sozialdemokratischen Flügel unserer Einheitspartei-Regierung ist derzeit dabei, Genossen und Bevölkerung (soweit das Thema mit dem Sensationsgehalt aktueller Konflikte mithalten kann) von den Vorteilen des Gas-Bohrens zu überzeugen:

FR – Fracking im Eiltempo

Zitat: „umwelttoxische Substanzen“ sollten bei der Anwendung „nicht zur Anwendung kommen dürfen“ – nur hat der Begriff „umwelttoxisch“ keine juristische Bedeutung,[1] in der Form also ein sehr vages Versprechen…


auch Du!

Petitionen gibt’s (Mauszeiger über Link fahren) hier, hier, hier, oder hierviel besser als nur zu klicken wär aber natürlich, leibhaftig aktiv zu werden – als Anlaufstellen seien mal genannt: z.B. Gegen Gasbohren und der BUND


Anders als Schlagzeilen vermuten ließen („Fracking wird in Deutschland verboten“, „Verbot wird erweitert“), wurde Fracking in Deutschland nie verboten – es gab schlicht keine Regelung, ein geplantes Gesetz zur Regulation scheiterte 2013; mit der Krim-Krise gab’s dann aber „plötzlich“ Chancen für’s Gas-Bohren – der Weg wurde aber schon vorher bereitet. In Bayern will man Fracking über Umwege (Wasserrecht) verhindern – Fracking-Gegner wie das Bündnis Weidener Becken bleiben trotzdem skeptisch,[2] v.A. wegen TTIP.
Das Freihandelsabkommen ermöglicht Konzernen mit Explorations-Lizenzen (Aufsuchungserlaubnis) z.B., den Verlust voraussichtlicher Gewinne vor Schiedsgerichten einzuklagen; Kritiker befürchten den dadurch entstehenden Druck auf Behörden.

Fracking & TTIP
ZeitKommt Fracking durch Freihandel
PowerShiftFracking auf TTIP komm raus (pdf)
Genehmigte Aufsuchungsgebiete in Deutschland


[1] Gegen GasbohrenPolitische Irreführung: Fracking … nicht verboten; Linksfraktion Hessen / Marjana SchottRedemanuskript 17.07.2014
[2] Frankfurter RundschauSPD will den Weg … freimachen; MittelbayerischeHuber untersagt Fracking mit Wasserrecht

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