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Streik in Belgien (2)

hier Baustelle
Bei diesen *** *** in Uniformen gehts schonmal mit mir durch. Wenn ich Zeit & Lust hab, geh ich zwecks Differenzierung nochmal drüber… obwohl, eigtl kann man das auch so stehn lassen

Der letzte Beitrag ist nun drei Wochen her, schon da haben mich offenbares Desinteresse & mangelnde Resonanz im deutschsprachigen Netz – v.A. von NGOs, Blogs & (einschlägigen) Foren – zur akuten Situation in Belgien gewundert. Nicht mal die Rote Hilfe berichtete dazu (und ließ sich auch nicht dazu herab, meine Mail zu beantworten).
Wenigstens beim Arbeitskreis Gewerkschaften/Aachen liest man eine Stellungsnahme: Korpsgeist schlägt Humanismus.
Obwohl der AK/Aachen gut über die Zustände in den JVAs wissen dürfte, solidarisierte man sich von Beginn an mit den menschenverachtenden „Streik“-Methoden, die belgischen Folterknechte werden sogar als „Kollegen“ bezeichnet.

Stell Dir vor, nebenan wird gefoltert & keiner schaut hin

Im „Digitalen Zeitalter“ sorgen schon die geringsten Anlässe für einen #Aufschrei quer durch die Gesellschaft, ein Twitter-Account kann Shitstorms & Wellen der Empörung auslösen. Man braucht nur einen Internetzugang… tja.

Natürlich bringt der Streik gerade die linke Szene auch in eine Zwickmühle: auf der einen Seite Lohnarbeiter im Arbeitskampf (Solidarität!) – auf der anderen Menschen in Haft, Aussätzige der Gesellschaft (Soli… darität?!)
Zu wem hält man da – ohne Gefahr zu laufen, sich den Mund zu verbrennen…? Am besten einfach die Klappe halten.

Immerhin berichteten in der Zwischenzeit mehr dt. Medien zum belgischen Streik, u.A. die Junge Welt. Auch hier enttäuschend: der Titel „Armee der Streikbrecher“ verweist auf die zur Mindestversorgung eingesetzten Soldaten. Vielleicht ist es laut Autor Gerrit Hoekman ja an den Gefangenen, den Arbeitskampf aktiv zu unterstützen & für ihre Aufseher – stellvertretend – in Hungerstreik zu treten.

Bild https://scontent-cdg2-1.xx.fbcdn.net/v/t34.0-12/13231075_1750566645213535_1503784544_n.jpg?oh=c849a87928d1b61969b58ab562934f2c&oe=57554ED1
Gelände der Haftanstalt Lantin (via Alain Onkelinx)

Der Streik Ja - auch Beamte dürfen streiken: ihre Ziele; heiligt der Zweck Foltermittel?; Problem hausgemacht
Situation der Häftlinge allgemein; Visiten & sonstige Vorkommnisse; Klagen ... und in EU-"wischi-waschi"-Knästen mal aus der Toilette trinken müssen
Fazit "Resozialisierung" my ass

Der Streik (nach oben)

Auch wenn ich mich nicht besonderer Sympathie für Vollzugsbeamte der Staatsgewalt verdächtig machen muß – wo das Blut inzwischen abgekühlt ist, will ich die Situation trotzdem mal so objektiv wie möglich beurteilen:
erstmal sind natürlich auch Justizvollzugsbeamte Arbeiter, die ein Recht auf vernünftige Entlohnung wie Arbeitsbedingungen haben; zudem bei einem Job, der mitunter schwierig – wenn auch selbst gewählt – ist.
Die Ziele des Streiks sind nicht nur Lohnerhöhung – er richtet sich in erster Linie gegen Einsparungen der Justiz, für bessere Allgemeinbedingungen & mehr Personal.
Ziele, die letztlich auch den Gefangenen zu Gute kommen – die schließlich am meisten unter ungünstigen Haftbedingungen leiden.

Streiken die Beamten also auch für die Gefangenen? Im Prinzip: Ja.
Wäre angesichts der Zustände aber nicht konsequenter, zu sagen: „nicht mit mir, ich verlasse dieses Schweinesystem“ – und zu kündigen…?

Abgeschlossen & den Schlüssel weggeworfen

Bevor sie in den Ausstand getreten sind, haben die Wärter noch dienst- & vorschriftsgerecht die Zellen verriegelt – um die Insassen danach größtenteils sich selbst zu überlassen. Soviel Dienstpflicht muß sein, bevor man diese an den Nagel hängt.
Am 17. Mai wurden sie immerhin aktiv und versuchten den Justizpalast zu stürmen. Sonst gingen die Dinge weiter wie gehabt – ein Beamter verkündete, „vor den Mauern“ stehn zu bleiben und Besuche zu verhindern; am 11. Mai wurden Beamte, die in March-en-Famenne ihre Arbeit antreten wollten, von streikenden Kollegen am Zutritt gehindert, die Polizei musste auf den Plan treten.
Warum sollte man seinen Schutzbefohlenen – die auf die Verhandlungen zwar keinerlei Einfluß haben, nebst Druckmittel aber auch alleinige Leidtragende des Streiks sind – auch unnötig das Leben erleichtern?

Weit mehr als das: zumindest i.d. ersten 3 Wochen hatte der Streik die Grenzen psychischer & körperlicher Folter weit überschritten. Wird juristisch Unschuldigen der Besuch des Rechtsbeistands verweigert, ist die Rede von „Kidnapping“ keine Polemik.

Im belgischen Justizvollzug sind Streiks keine Seltenheit, und fanden zuletzt jährlich statt. Oft sprang die Polizei für die Wärter ein – von deren Gewerkschaft kam diesmal aber eine Absage & Ankündigung, eher selbst in den Ausstand zu treten; einigen Berichten zufolge helfen aber auch Polizisten in den Gefängnissen aus.

Das Problem ist hausgemacht: die belgischen Haftanstalten sind mit auf dem niedrigsten Niveau Europas und werden regelmäßig von Menschenrechtsorganisationen kritisiert, die Bedingungen sind verrufen, die Überbelegung im Schnitt >20%, in Brüssel-Forest (flämisch Vorst) sogar knapp 40%.1
Agressionen und Übergriffe, auch auf’s „Personal“, sind da fast schon vorprogrammiert.
Wird ein Wärter von einem Häftling angegriffen – in „guten alten Zeiten“ wurde er noch im ‚Besonders gesicherten Haftraum‘ fixiert, um nachts von einem Trupp Beamter geweckt & gemeinschaftlich „gezüchtigt“ zu werden – in Belgien geht man stattdessen in den Ausstand. Die Beamten verweigern die Arbeit und strafen damit auch die Gefangenen im Kollektiv.
Schon 2013 wurde durch die OIP („Intl. Gefängnisaufsicht“, franz. NGO) Mißbrauchs des Streikrechts angeprangert, u.A. weil Verlegungen verhindert und die Rechte Gefangener (wie Anwaltsbesuch) beschnitten wurden.

Hier beißt sich die Katze in den Schwanz: die Beamten kehren nach dem Streik in eine aufgeheizte Atmosphäre zurück, ändern tut sich trotzdem kaum bis nichts – die nächste Eskalation ist nur eine Frage der Zeit.

Situation der Häftlinge (nach oben)

Um die aktuelle Situation der Häftlinge zu verstehn, muß man wissen, was ein geordneter Tagesablauf für einen Gefangenen bedeutet: in völliger Abhängigkeit seiner Bewacher auf wenigen Quadratmetern eingeschlossen, ist er das einzige Schema an das er sich halten kann.
Wieweit sich die schon im vorigen Beitrag genannten Bedingungen (kein Zellenaufschluß, Hofstunde, Duschen, Besuch, Engpässe d. [Nahrungs]Versorgung), die mind. 3 Wochen anhielten, durch Unterstützung von Rotem Kreuz und Armee verändert haben, ist schwer zu sagen – Intransparenz liegt bei dem Thema in der Sache – v.A. standen meine (fehlenden) Französisch-Kenntnisse einer effektiven Netz-Recherche im Weg.

Laut Bericht von La Dernière Heure liefen in den Gefängnissen von Ittre und Nivelles Planungen, Besuche provisorisch zu organisieren. Ittre beherbergt ausschließlich Strafgefangene – die laut streikender Belegschaft hinter ihren Forderungen stehen… dieser Aussage vorausgegangen war eine gewaltsame Auseinandersetzung mehrerer Häftlinge, als sie Gelegenheit zur Hofstunde bekamen… was an Streik-bedingten Spannungen gelegen haben kann – oder auch nicht.
Der Anstalt Forest wurde am 11. Mai per Gerichtsurteil auferlegt, einem Insassen med. Versorgung zu gewähren, wie der Anwalt des Klägers Alexander Hamels berichtete – erst 2 Tage später sagt auch dies nur wenig über etwaige Verbesserungen, dafür umso mehr über die Umstände vor Einsatz der Hilfskräfte aus.
Positiv: durch deren Hilfe scheinen laut einem am 15. Mai (in deutlichem Zorn verfassten) offenen Brief Gefangener von March-en-Famenne zumindest dort Freistunden, Besuche, Anrufe und Einkauf zu funktionieren.
Negativ: in Saint-Gilles (Brüssel) und Saint-Hubert (belg. Provinz Luxemburg) kam es auch am 30. Mai noch zu Zwischenfällen. 22 bzw. 25 Gefangene weigerten sich, nach einer Freistunde wieder auf die Zellen zurückzukehren – die Situation scheint dort also eher suboptimal zu sein.
In Lantin scheint sich bis heute kaum etwas geändert zu haben.
Laut einer Meldung wurden aus der Anstalt zwischenzeitlich 60 Untersuchungshäftlinge wegen gegen die Menschenwürde verstoßenden Haftbedingungen entlassen.

Visiten und Vorkommnisse

Bereits vor Streik-Beginn hat eine Delegation des EU-Komitees belgische Gefängnisse besucht (Antwerpen, Forest, Merksplas & Tournai), im Bericht vom 31. März stand v.A. das Gefängnis Forest in Kritik (Hauptkritikpunkte waren Mängel der sanitären Einrichtung und die Forderung, Berichten von verbalen & körperlichen Angriffen Beamter auf Gefangene nachzugehn), sowie die medizinische & psychiatrische Versorgung in Haftanstalten allgemein.

Randale in Andenne http://ls.rosselcdn.net/sites/default/files/imagecache/475x317/2016/05/08/1492847458_B978603445Z.1_20160508171711_000_GFB6OD5LG.1-0.png.jpg
Andenne nach Randalen, Handyvideo
Bild: Le Soir

Mitte Mai lagen die Nerven blank, in vielen Gefängnissen eskalierte die Situation.
Berichte sprachen von einer angespannten Lage und gehäufter Gewalt unter Häftlingen.
Nach 2 Wochen Streik kam es in Andenne (wo Zellen geflutet & anschließend das Wasser abgestellt wurde, s. voriger Beitrag) zu Randalen, das Inventar wurde demoliert und Feuer gelegt; im Netz kursiert ein (sehr kurzes) Handyvideo.
Auch in den Gefängnissen Lantin, Namur, Antwerpen und Merksplas kam es zu Ausschreitungen.

Inzwischen wurden einige bestreikte Gefängnisse von Offiziellen besucht. Am 9. Mai erneut von einer EU-DelegationHuy, Ittre und Jamioulx – ausgerechnet die berüchtigsten Anstalten wurden jedoch ausgelassen.
Nach dem dortigen Aufruhr wurde Lantin u.A. vom Vize-Präsident des wallonischen Parlaments Alain Onkelinx besucht. Nach der Visite sprach er von „apokalyptischen Zuständen“ und zeigte sich sichtlich angewidert – die Hafträume der Anstalt sind aber zumindest mit Toiletten ausgestattet.

Lantin: Brandspuren an Zellentür https://scontent-cdg2-1.xx.fbcdn.net/v/t34.0-12/13233234_1750627875207412_173143215_n.jpg?oh=ba5af22e6d6d84fbd0179b31ed234f08&oe=5756D8CBzerstörter Haftraum https://scontent-cdg2-1.xx.fbcdn.net/v/t34.0-12/13228128_1750627911874075_1194118448_n.jpg?oh=3dbfefa59fbe668147e0d930af8138ac&oe=57553D5A
Gefängnis Lantin: Brandspuren an Zellentür, zertrümmerter Haftraum
(via Alain Onkelinx / L’Avenir; mehr Bilder hier)

Nicht so in Tournai und Forest (dort einige auch ohne fließend Wasser, = hygenische Möglichkeiten wie Händewaschen)2 – die in 3-Mann-Zellen untergebrachten Häftlinge müssen zur Notdurft Kübel benutzen.
(ob und wie oft diese geleert werden, ist nicht klar – das zur Hilfe eingesetzte Militär darf offiziell jedenfalls keinen Kontakt zu Gefangenen haben)

Es wär nicht das erste Mal, daß Insassen europäischer Haftanstalten in Waschbecken urinieren oder ihre Exkremente aus dem Fenster entsorgen müssen, weil die Zellen weder Toilette noch fließend Wasser haben; teils mussten Gefangene sogar ihren Durst aus der Toilette stillen.3
Dies nicht in China, Kuba oder Nordkorea – sondern Mitgliedsstaaten der EU.

In Lantin wurde kurz nach Onkelinx‘ Besuch ein Häftling getötet, die Tat kann aber nur indirekt dem Streik zugeschrieben werden. Ein Insasse der psychiatrischen Abteilung wurde von seinem Zellenkollegen mit Plastikteilen erstochen. Die zur Tatzeit eingeteilten Beamten streikten nicht, waren zum Zeitpunkt aber in einem anderen Bereich der JVA damit beschäftigt, ein von Gefangenen gelegtes Feuer zu löschen.

Mediale Stimmungsmache ist bei Streiks die Regel – von Sensationsgier abgesehn, dürfte der Punkt aber unwesentlich sein. Trotz Streik – es kann eigentlich nur im Interesse von Regierung & Direktion sein, ihre Anstalten in bestem Licht zu präsentieren – da dieser auch die miserablen regulären Verhältnisse in den Fokus stellt.

Klagen

Schon Anfang Mai hat die Belgische Liga für Menschenrechte beim Generalstaatsanwalt gegen Premier Charles Michel und Justizminister Koen Geerds eine Klage wegen „unmenschlicher und erniedrigender Behandlung“ eingereicht.
Am 6. Mai verurteilte das Brüsseler Bezirksgericht Belgien zum bereits 3. mal wegen Verletzung der Gefangenen-Rechte.

33 Insassen von  Tournai und Leuze-en-Hainaut sowie 40 aus Ittre und Nivelles  klagten gegen die Haftbedingungen; von den Gerichten wurden unter Androhung von Schadenersatz für die Klagenden auch während des Streiks einzuhaltende Mindeststandards angeordnet: pro Woche 2 Familienbesuche, 2 des Verteidigers und/oder Aufsichtsbehörde; alle 2 Tage Duschen & Telefonate; pro Tag 1 Stunde Spaziergang im Freien und 3 Mahlzeiten.
Fraglich ist wie der (vermutlich erneut einzuklagende) Schadenersatz berechnet wird, als Bsp. „Duschen“: 3 × pro Woche vorgeschrieben, fällt aber die ganze Woche aus – Schadenersatz für alle 7, oder nur 3 Tage?
In jedem Fall dürfte der Streik für Belgien ein finanzielles Nachsspiel haben – wenn auch verschmerzlich, da bisher nur wenige Häftlinge klagten und erfahrungsgemäß auch nicht viele werden.

Fazit (nach oben)

Gefängnispfarrer und Mitglied der Gefängnisaufsichtsbehörde Phillip Landenne bat den belgischen König um eine „Geste der Gnade“ (Anm.: Amnestie?), sprach von „unsichtbaren, aber nur schwer heilbaren“ Wunden der Gefangenen und warnte davor, daß die Wärter ihre Arbeit in vergifteter Atmosphäre fortsetzen würden.
Er appelierte auch an den (an sich schon zweifelhaften – meine Meinung) Gedanken der Resozialisierung.

Ohne zu pathetisch zu werden: die belgischen Gefangenen baden den Arbeitskampf anderer – seelisch & körperlich – aus.
Man gibt zurück, was man bekommt – was wird das im Fall der vom Streik betroffenen Gefangen sein…?
Etwas zurück geben werden sie in jedem Fall. Schon allein, weil sie in die Gesellschaft zurückkehren – wenn auch nur als gebrochene Menschen.

Und wie reagieren Menschen, die von anderer Seite (bspw. fanatischen Islamisten) Halt geboten kriegen – während sie gleichzeitig von der „bürgerlichen Gesellschaft“ fast komplett fallen gelassen werden…?

Kurz gesagt: wer solche Knäste & Justiz’ler hat, braucht keine „Terror-Prediger“ mehr – ganz unabhängig von streikenden Beamten.

Ein Exempel dürfte der Streik aber für ‚Start-Ups‘ privatisierter Gefängnisse bereithalten (daß sich mit Strafgefangenen billiger als in China produzieren läßt, wissen die bereits):
daß man sich eine goldene Nase verdienen kann, ohne die streikende Belegschaft fürchten zu müssen – die hat nur die Gefangenen in der Hand – und denen kann’s sowieso nur zu gut gehen.


Hinweis: bei Online-Übersetzern (z.B. Google o. Bing) werden fremdsprachige Texte oft in 2 Schritten übersetzt: zuerst ins englische, danach in die Ziel-Sprache. Um babylonisches Chaos zu vermeiden, empfiehlt es sich, die engl. Übersetzung vorzuziehen und mit der deutschen zu vergleichen – sonst wird aus dem Streik u.U. mal eine Attacke (grèvestrikeStreik/Angriff/Schlag).

Nachweise:
[1] Graphik Überbelegung
[2] Flanders Today, 2012; Patrick Henry am 10.05.16 (via La Dernière Heure)
[3] „Fließendes Wasser oder eine Toilette gab es in dem Raum nicht“ (Juraforum);
„Doch zurück zur Gegenwart. Strafanstalt Les Baumettes, genauer gesagt le centre pénitentiaire de Marseille. […] es gibt so gut wie kein Fließendwasser und die Häftlinge sind gezwungen, Wasser aus den Toiletten zu trinken.“ (Standard);
„Haftanstalt am Flughafen [Athen] […] der Sektor für Asylsuchende selten aufgeschlossen wurde sowie dass die Inhaftierten keinen Zugang zu dem sich außerhalb befindenden Trinkbrunnen hatten und dass sie Wasser aus den Toiletten trinken mussten“, „Der Zugang der Inhaftierten zu den Toiletten wurde stark beschränkt“ (Europäische Grundrechte Zeitschrift)

(überarbeitet 08.06.16: RS, Links, Formulierung, minus Pathos unter „Fazit“ //
10.06.16: + Baustelle // 29.06.16: Formatierung, RS)

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